Die koreanische Behörde für geistiges Eigentum trägt einen neuen Namen. Das Koreanische Amt für geistiges Eigentum (KIPO) – auf Koreanisch 특허청 – wurde zum Ministerium für geistiges Eigentum (MOIP), 지식재산처, umgebildet.
Ausländische Anmelder und ihre Anwälte im Heimatland haben uns gefragt, was dies in der Praxis bedeutet. Hier die Kurzfassung.
Was sich geändert hat
- Name und Stellung der Behörde. Die Behörde ist nun eine Einrichtung auf Ministeriumsebene. Bescheide, Urkunden und Schriftverkehr ergehen unter dem Namen Ministerium für geistiges Eigentum (MOIP).
- Ihre Rolle in der IP-Politik. Als Einrichtung auf Ministeriumsebene hat das MOIP eine umfassendere Rolle in der nationalen Politik zum geistigen Eigentum als zuvor das KIPO.
Was sich nicht geändert hat
- Ihre bestehenden Anmeldungen und Eintragungen. Beim KIPO angemeldete oder von ihm eingetragene Marken, Patente und Designs bleiben uneingeschränkt gültig. Anmelde- und Registernummern bleiben unverändert, und wegen der Namensänderung müssen Sie nichts einreichen.
- Unter dem Namen KIPO ausgestellte Eintragungsurkunden bleiben gültig. Sie müssen keine neuen Urkunden beantragen.
- Das Markengesetz und die Prüfungspraxis. Die Namensänderung selbst hat nichts daran geändert, wie Marken geprüft werden.
Wie Sie die Behörde bezeichnen
- Neue Dokumente: Verwenden Sie „Ministerium für geistiges Eigentum (MOIP)“ oder „koreanisches Ministerium für geistiges Eigentum“.
- Wenn es der Klarheit dient – etwa in Verträgen oder Berichten, die von Personen außerhalb Koreas gelesen werden –, schreiben Sie „Ministerium für geistiges Eigentum (MOIP), vormals Koreanisches Amt für geistiges Eigentum (KIPO)“.
- Bestehende Verträge, die auf das KIPO Bezug nehmen, müssen nicht allein wegen der Namensänderung geändert werden; ein Verweis auf das KIPO ist als Verweis auf dieselbe Behörde zu verstehen. Bei der nächsten Vertragsänderung ist es sinnvoll, den Namen zu aktualisieren.
- Markenrecherchen: Die koreanischen Online-IP-Datenbanken funktionieren weiterhin; ältere Dokumente und Websites Dritter werden noch einige Zeit „KIPO“ angeben.
Ein Hinweis zu Übersetzungen
Da die Änderung neu ist, gibt es in vielen Sprachen noch keine etablierte Übersetzung des neuen Namens. In anderen Sprachen empfehlen wir, den übersetzten Namen gefolgt von „(MOIP)“ zu schreiben, damit Leser die Behörde ohne Verwechslung zuordnen können.
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Dieser Ratgeber dient der allgemeinen Information und stellt keine Rechtsberatung dar.