Nach unklaren Waren- und Dienstleistungsbezeichnungen ist der häufigste Grund für einen Beanstandungsbescheid in Korea eine ältere ähnliche Marke – eine Eintragung oder ältere Anmeldung eines Dritten, die der Prüfer für ähnliche Waren oder Dienstleistungen als Ihrer Marke ähnlich ansieht.
Das bedeutet nicht das Ende Ihrer Anmeldung. Es gibt mehrere Möglichkeiten zu reagieren – von der einfachsten bis zur strategischsten.
1. Streichen Sie die kollidierenden Waren
Die einfachste Lösung. Häufig überschneidet sich die ältere Marke nur mit einigen Ihrer Waren oder Dienstleistungen. Sind diese Positionen für Ihr Geschäft nicht wichtig, streichen Sie sie, und der Rest Ihrer Anmeldung kann schnell und kostengünstig zur Eintragung gelangen.
2. Abwarten
Manchmal erledigt sich die Kollision von selbst:
- die ältere Marke ist eine anhängige Anmeldung, die ihrerseits zurückgewiesen oder aufgegeben werden kann;
- die ältere Eintragung steht kurz vor ihrer Verlängerungsfrist und wird möglicherweise nicht verlängert; oder
- gegen die ältere Marke ist bereits ein Löschungsverfahren anhängig.
In diesen Fällen kann es sinnvoll sein, die Waren nicht aufzugeben, sondern abzuwarten, bis die ältere Marke wegfällt, und dabei die Fristen Ihrer eigenen Anmeldung im Blick zu behalten. Und sind die kollidierenden Waren unwichtig, führt eine fehlende Erwiderung dank des koreanischen Systems der Teilzurückweisung nur zur Zurückweisung dieser Waren – auch wenn ihre Streichung in der Regel schneller und sauberer ist.
3. Holen Sie die Zustimmung des älteren Inhabers ein
Seit 2024 akzeptiert Korea eine schriftliche Zustimmung des Inhabers der älteren Marke, sodass ähnliche Marken im Register nebeneinander bestehen können (identische Marken für identische Waren werden weiterhin zurückgewiesen). Das funktioniert gut, wenn die beiden Unternehmen tatsächlich nicht miteinander im Wettbewerb stehen. Siehe unseren Ratgeber zum koreanischen Zustimmungssystem.
4. Lassen Sie die ältere Marke wegen Nichtbenutzung löschen
Wurde die ältere Marke 3 aufeinanderfolgende Jahre nicht in Korea benutzt, können Sie ein Löschungsverfahren wegen Nichtbenutzung einleiten. Korea prüft die Benutzung bei Anmeldung oder Eintragung nicht, sodass unbenutzte Eintragungen häufig sind – und nach unserer Erfahrung haben diese Verfahren in den meisten Fällen Erfolg. Wird die ältere Marke gelöscht, entfällt das Hindernis für Ihre Anmeldung. Siehe unseren Ratgeber zur Löschung wegen Nichtbenutzung in Korea.
5. Verhandeln
Sie können auf den älteren Inhaber zugehen, um die Marke zu kaufen (sich übertragen zu lassen) oder eine Koexistenz und Zustimmung zu vereinbaren. Ein anhängiges Löschungsverfahren wegen Nichtbenutzung erleichtert solche Verhandlungen oft erheblich.
6. Argumentieren Sie, dass die Marken oder Waren nicht ähnlich sind
Unterscheiden sich die Marken in Schriftbild, Klang und Bedeutung oder stehen die Waren tatsächlich nicht in Zusammenhang, kann eine begründete Argumentation mit Präzedenzfällen Erfolg haben. Ein Versuch lohnt sich, wenn die Annahme der Ähnlichkeit wirklich angreifbar ist – das Ergebnis ist jedoch weniger vorhersehbar als bei den obigen Optionen.
Wie Sie den richtigen Weg wählen
- Die kollidierenden Waren sind unwichtig → streichen Sie sie.
- Die ältere Marke könnte bald wegfallen → abwarten und die Fristen im Blick behalten.
- Die Waren sind wichtig und der ältere Inhaber benutzt die Marke nicht → Löschung wegen Nichtbenutzung (oft kombiniert mit Verhandlungen).
- Der ältere Inhaber ist aktiv, aber in einer anderen Branche tätig → Zustimmung oder Koexistenz.
- Die Ähnlichkeit ist strittig → argumentieren, gegebenenfalls zusätzlich zu einer der obigen Optionen.
So unterstützen wir Sie
Ergeht ein Beanstandungsbescheid, teilen wir Ihnen dies kostenlos mit, untersuchen die ältere Marke (Inhaber, Status und ob sie in Korea benutzt wird) und empfehlen den effizientesten Weg. Schreiben Sie an help@dusonlaw.com und nennen Sie Ihre Anmeldenummer.
Dieser Ratgeber dient der allgemeinen Information und stellt keine Rechtsberatung dar.