Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen bestimmt, was Ihre koreanische Marke schützt. Hier beginnen auch die meisten Probleme: In Korea sind unklare oder zu weit gefasste Waren- und Dienstleistungsbegriffe der häufigste Grund für einen Beanstandungsbescheid – häufiger als Kollisionen mit älteren Marken. Ein paar Minuten Sorgfalt beim Verzeichnis vor der Anmeldung können später Monate sparen.
1. Korea wendet die Nizza-Klassifikation an
Wie die meisten Länder ordnet Korea Waren und Dienstleistungen den 45 Nizza-Klassen zu (Klassen 1–34 für Waren, 35–45 für Dienstleistungen). Jede beanspruchte Klasse wird gesondert berechnet.
2. Formulieren Sie konkret
Das Ministerium für geistiges Eigentum (MOIP) erwartet, dass jede Position klar und konkret bezeichnet ist. Weite oder vage Begriffe sind ein häufiger Grund für Beanstandungsbescheide, zum Beispiel:
| Zu weit gefasst | Zulässige Beispiele |
|---|---|
| „alle Waren der Klasse 25“ | „T-Shirts; Hosen; Jacken; Sneaker“ |
| „Software“ | „herunterladbare Computersoftware für das Projektmanagement“ |
| „Beratungsdienstleistungen“ | „Unternehmensberatung in Fragen der Geschäftsführung“ |
| „Kosmetika und verwandte Produkte“ | „Hautlotionen; Sonnenschutzcremes; Lippenstifte“ |
Allerdings akzeptiert das MOIP einige weiter gefasste Oberbegriffe, die in seiner Liste anerkannter Waren und Dienstleistungen enthalten sind – „Bekleidungsstücke“ in Klasse 25 ist ein Beispiel. Ob ein bestimmter weiter Begriff akzeptiert wird, hängt vom Begriff und von der Klasse ab. Am sichersten ist es daher, ihn anhand der Praxis des MOIP zu prüfen und die Waren und Dienstleistungen aufzuführen, die Sie tatsächlich anbieten oder anzubieten planen.
3. Ähnlichkeitsgruppen-Codes bestimmen, mit welchen Marken Ihre Marke kollidiert
Koreanische Prüfer ordnen jeder beanspruchten Position einen Ähnlichkeitsgruppen-Code zu. Waren mit demselben Code gelten als ähnlich – auch über verschiedene Nizza-Klassen hinweg –, sodass ältere Marken mit demselben Code Ihrer Anmeldung entgegenstehen können. Eine sorgfältige Wahl der Formulierungen beeinflusst, welche älteren Marken Ihnen entgegengehalten werden.
4. Bis zu 10 Positionen pro Klasse
Die Amtsgebühr des MOIP deckt bis zu 10 Positionen pro Klasse ab; für jede weitere Position fällt eine geringe Zusatzgebühr an. Bei uns kostet jede Position über 10 hinaus in einer Klasse USD 3 (Anwaltsgebühren USD 1 / Amtsgebühren USD 2). In der Praxis decken 10 gut gewählte Positionen die Kernprodukte einer Marke meist ab.
5. Erfassen Sie, was Sie in Korea verkaufen werden
- Ihre aktuellen Produkte und Dienstleistungen in Korea.
- Was Sie in den nächsten Jahren zu verkaufen planen.
- Eng verwandte Waren, bei denen ein Nachahmer Verwechslungen hervorrufen könnte.
Eine eingetragene Marke, die 3 aufeinanderfolgende Jahre nicht benutzt wird, kann wegen Nichtbenutzung gelöscht werden; es bringt daher wenig, Waren zu beanspruchen, die Sie nie verkaufen werden.
So unterstützen wir Sie
Wir prüfen und erstellen das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis vor der Anmeldung gemeinsam mit Ihnen – dies ist in unserem Festpreis enthalten. Teilen Sie uns einfach mit, was Sie verkaufen (ein Link zu Ihrer Website genügt), und wir schlagen Ihnen ein für Korea geeignetes Verzeichnis vor.
Schreiben Sie an help@dusonlaw.com oder nutzen Sie unser Formular für Anmeldeaufträge.
Dieser Ratgeber dient der allgemeinen Information und stellt keine Rechtsberatung dar.