Blockiert eine ältere Marke Ihre koreanische Anmeldung, lautet unsere erste Frage: Wird diese Marke in Korea überhaupt benutzt? Erstaunlich oft lautet die Antwort: nein.
Warum es in Korea so viele unbenutzte Eintragungen gibt
Korea verlangt keinen Benutzungsnachweis, wenn eine Marke angemeldet oder eingetragen wird, und die Benutzung wird im Prüfungsverfahren nicht geprüft. Unternehmen lassen Marken eintragen, die sie nie einführen, Pläne ändern sich, Geschäfte werden aufgegeben – und die Eintragungen bleiben jahrelang im Register. Manche Inhaber melden Marken nur an, um sie zu halten oder weiterzuverkaufen.
Diese unbenutzten Marken blockieren dennoch spätere Anmeldungen. Das Löschungsverfahren wegen Nichtbenutzung ist das Instrument, um sie zu beseitigen.
So funktioniert das Löschungsverfahren wegen Nichtbenutzung
- Löschungsgrund: Die eingetragene Marke wurde für die eingetragenen Waren oder Dienstleistungen 3 aufeinanderfolgende Jahre oder länger nicht in Korea benutzt – weder vom Inhaber noch von einem Lizenznehmer.
- Antragsberechtigung: Jedermann kann das Verfahren beim Intellectual Property Trial and Appeal Board einleiten.
- Beweislast: Sobald das Verfahren eingeleitet ist, muss der eingetragene Inhaber die Benutzung in Korea während des maßgeblichen Zeitraums nachweisen. Sie müssen keine negative Tatsache beweisen.
- Umfang: Die Löschung kann für alle oder einen Teil der eingetragenen Waren beantragt werden – in der Regel für die Waren, die mit Ihrer Anmeldung kollidieren.
Was als Benutzung gilt
Erforderlich ist eine ernsthafte Benutzung in Korea für die eingetragenen Waren: unter der Marke an koreanische Kunden verkaufte oder angebotene Produkte, auf Korea ausgerichtete Werbung und Ähnliches. Eine bloße Scheinbenutzung, die Benutzung einer erheblich abweichenden Marke oder eine Benutzung nur außerhalb Koreas rettet die Eintragung in der Regel nicht.
Wie oft das Verfahren Erfolg hat
Aus unserer Erfahrung mit Hunderten von Löschungsverfahren wegen Nichtbenutzung schätzen wir die Erfolgsquote auf etwa 70–80%. Viele Inhaber reagieren überhaupt nicht; andere können keine Nachweise einer tatsächlichen Benutzung in Korea vorlegen.
Vor der Einleitung untersuchen wir die Benutzung der älteren Marke – Online-Shops, koreanische Marktplätze, Websites, Unternehmensunterlagen –, damit Sie mit einer realistischen Einschätzung der Erfolgsaussichten entscheiden können.
Warum es für Ihre Anmeldung wichtig ist
Wird Ihre wichtige Anmeldung durch eine ältere Marke blockiert, kann ein Löschungsverfahren wegen Nichtbenutzung das Hindernis vollständig beseitigen, statt Sie zu zwingen, Waren aufzugeben oder Ihre Marke zu ändern. Es stärkt zudem Ihre Position in Verhandlungen: Ein Inhaber, dem die Löschung droht, ist oft eher bereit, die Marke zu übertragen oder einer Koexistenz zuzustimmen.
Unsere Empfehlung
Erhält eine wichtige Anmeldung einen Beanstandungsbescheid, der eine ältere Marke entgegenhält, sollten Sie eine Löschung wegen Nichtbenutzung in Betracht ziehen. Prüfen Sie, ob die ältere Marke in Korea benutzt wird; wurde sie 3 Jahre lang nicht benutzt, ist ein Löschungsverfahren oft der wirksamste Weg, die Marke zu sichern, die Sie tatsächlich wollen.
Siehe auch: Beanstandungsbescheid wegen einer älteren Marke in Korea: Ihre Optionen.
So unterstützen wir Sie
Wir untersuchen die Benutzung, leiten Löschungsverfahren wegen Nichtbenutzung ein, führen sie durch und stimmen sie mit Ihrer anhängigen Anmeldung ab. Schreiben Sie an help@dusonlaw.com und nennen Sie die Registernummer der älteren Marke oder übermitteln Sie Ihren Beanstandungsbescheid.
Dieser Ratgeber dient der allgemeinen Information und stellt keine Rechtsberatung dar.