Antworten auf häufige Fragen ausländischer Unternehmen und Privatpersonen zur Markeneintragung in Südkorea.
Ja. Nach koreanischem Markenrecht können ausländische Privatpersonen und Unternehmen Marken in Südkorea ohne inländische Geschäftsadresse oder koreanische Gesellschaft eintragen lassen und innehaben, sofern sie einen in Korea zugelassenen Patentanwalt als Vertreter bestellen.
Für eine Anmeldung in einer Klasse, die ohne Beanstandungsbescheid bis zur Eintragung gelangt, betragen die Gesamtkosten USD 742.12:
Bei der Einreichung werden nur die Gebühren für die Anmeldung berechnet. Die Eintragungsgebühren fallen nur an, wenn das Ministerium für geistiges Eigentum (MOIP) die Eintragung gewährt. Jede weitere Klasse kostet USD 252.00 bei der Anmeldung und USD 201.00 bei der Eintragung.
Im regulären Prüfungsverfahren dauert es beim derzeitigen Bearbeitungstempo des MOIP von der Anmeldung bis zur Eintragung in der Regel 14 bis 18 Monate. Wird eine beschleunigte Prüfung beantragt, erfolgt die Eintragung nach etwa 8 bis 12 Monaten; der erste Beanstandungsbescheid oder die Mitteilung über die Eintragungsfähigkeit ergeht meist innerhalb von 3 bis 6 Monaten. Für die beschleunigte Prüfung erstellen wir ein gesondertes Angebot.
Ja. Vor der Anmeldung prüfen wir kostenlos, ob identische eingetragene oder angemeldete Marken bestehen. Da in Südkorea strikt der Grundsatz der Erstanmeldung (First-to-File) gilt, entscheiden sich die meisten Mandanten für diese kostenlose Identitätsprüfung und verlassen sich im Übrigen auf die amtliche Prüfung durch das MOIP. Auf Wunsch erstellen wir auch einen vollständigen Recherchebericht, der verwechselbar ähnliche Marken anhand der koreanischen Ähnlichkeitsgruppen-Codes (similar-group codes) bewertet: USD 450 für die erste Klasse und USD 300 für jede weitere Klasse.
Eine eingescannte PDF-Kopie der unterzeichneten Vollmacht genügt. Ein Original, eine notarielle Beglaubigung oder eine Legalisation ist nicht erforderlich.
Unsere Standardgebühr umfasst bis zu 10 Waren / Dienstleistungen pro Klasse. Für jeden weiteren Begriff über 10 hinaus fallen in der jeweiligen Klasse zusätzlich USD 3.00 an (Anwaltsgebühr USD 1.00 / Amtsgebühr USD 2.00).
Wir akzeptieren internationale Banküberweisungen (SWIFT) und Wise (formerly TransferWise). Zahlungen per PayPal sind ebenfalls möglich.
Wir reichen die Anmeldung beim MOIP innerhalb von 2 bis 3 Werktagen nach Eingang der unterzeichneten Vollmacht und der Zahlungsbestätigung ein.
Stellt der Prüfer ein Eintragungshindernis fest, erlässt das MOIP einen Beanstandungsbescheid (Notice of Preliminary Rejection). Wir berichten Ihnen darüber kostenlos, zusammen mit unserer Einschätzung und einer Empfehlung für die Erwiderung. Die Gebühr für die Erwiderung hängt von der Komplexität der Beanstandung ab; bei gängigen formalen Beanstandungen, etwa der Präzisierung unklarer Waren- oder Dienstleistungsbegriffe, liegen die Gesamtkosten in der Regel unter USD 400 (einschließlich der Amtsgebühr von USD 4).
Das ist nicht erforderlich. Ihre Marke ist in der eingetragenen Form geschützt, und der Schutz kann sich auf verwechselbar ähnliche Marken erstrecken, wozu auch eine koreanische Transliteration gehören kann. Koreanische Verbraucher bezeichnen ausländische Marken jedoch häufig nach ihrer Aussprache in Hangul, und die Ähnlichkeit wird im Einzelfall beurteilt. Wenn Sie Ihre Marke in Korea vermarkten möchten, lohnt es sich daher oft, zusätzlich die Hangul-Fassung gesondert anzumelden.
Ja. Nach der Pariser Verbandsübereinkunft können Sie die Priorität einer in einem Verbandsland eingereichten Erstanmeldung in Anspruch nehmen, sofern Sie innerhalb von 6 Monaten nach dieser Erstanmeldung in Korea anmelden. Der Prioritätsanspruch muss bei der Anmeldung in Korea erhoben werden, und eine beglaubigte Abschrift des Prioritätsbelegs ist beim MOIP einzureichen.
Eine Eintragung gilt 10 Jahre ab dem Eintragungstag und kann unbegrenzt um jeweils weitere 10 Jahre verlängert werden.
Ausführlichere Informationen finden Sie in unseren Ratgebern zur Marke in Korea.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an help@dusonlaw.com.
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