Korea hat zwei Änderungen eingeführt, die Anmeldern mehr Spielraum geben, wenn eine Anmeldung auf Probleme stößt:
- Teilzurückweisung. Sind nur einige der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zu beanstanden, kann das MOIP nur diese Positionen zurückweisen und die Marke für die übrigen eintragen, statt die gesamte Anmeldung zurückzuweisen.
- Erneute Prüfung. Nach einem Zurückweisungsbeschluss können Sie einen Antrag auf erneute Prüfung durch den Prüfer stellen – in der Regel verbunden mit Änderungen der Waren oder Dienstleistungen –, statt sofort Beschwerde beim Intellectual Property Trial and Appeal Board einzulegen.
Beides ist zu begrüßen. Es hat aber manche Anmelder zu der Annahme verleitet, sie könnten einen Beanstandungsbescheid einfach ignorieren und „die problematischen Positionen wegfallen lassen“. In den meisten Fällen ist das nicht die beste Strategie.
Warum eine Erwiderung auf den Beanstandungsbescheid meist besser ist
1. Es geht schneller. Erwidern Sie nicht, wartet die Anmeldung, bis die Erwiderungsfrist abgelaufen und ein Zurückweisungsbeschluss ergangen ist, bevor es weitergehen kann. Streichen oder ändern Sie die problematischen Positionen in einer fristgerechten Erwiderung, kann der Prüfer den Rest ohne diese Verzögerung genehmigen.
2. Sie behalten die Waren, die Sie tatsächlich brauchen. Viele Beanstandungsbescheide in Korea betreffen unklare oder zu weit gefasste Bezeichnungen. Diese lassen sich in der Regel durch eine Umformulierung der Position beheben – nicht durch ihre Streichung. Lassen Sie die Position durch eine Teilzurückweisung wegfallen, verlieren Sie Schutz, den Sie mit einer einfachen Änderung hätten behalten können.
3. Sie bestimmen das Ergebnis. In einer Erwiderung entscheiden Sie genau, wie jede Position geändert oder eingeschränkt wird. Über eine Teilzurückweisung entscheidet der Prüfer, Position für Position, auf Grundlage der Beanstandung.
4. Es ist für die Zukunft sauberer. Eine durch Änderung erlangte Eintragung hat ein klares, zutreffendes Warenverzeichnis. Zurückgewiesene Positionen in der Akte können spätere Anmeldungen für dieselben Waren erschweren, und Sie benötigen unter Umständen eine neue Anmeldung, um das Verlorene zurückzugewinnen.
5. Die erneute Prüfung ist eine zweite Chance, nicht die erste Wahl. Die erneute Prüfung ist nützlich, wenn bereits ein Zurückweisungsbeschluss ergangen ist, bedeutet aber mehr Zeit und Kosten, als das Problem bereits im Stadium des Beanstandungsbescheids zu beheben.
Wann eine Teilzurückweisung oder erneute Prüfung sinnvoll ist
- Teilzurückweisung: wenn die beanstandeten Positionen für Sie wirklich unwichtig sind und Sie entschieden haben, dafür keine Kosten aufzuwenden.
- Erneute Prüfung: wenn Sie die Gelegenheit zur Erwiderung versäumt haben oder sich nach der Zurückweisung neue Argumente oder Änderungsmöglichkeiten ergeben.
Unser Ansatz
Geht ein Beanstandungsbescheid ein, teilen wir Ihnen dies kostenlos mit, erläutern jede Beanstandung und empfehlen die effizienteste Erwiderung – in der Regel die Änderung oder Streichung der problematischen Waren und, wo sinnvoll, Argumente gegen Entgegenhaltungen. Bei gängigen Problemen mit dem Verzeichnis liegen die Gesamtkosten der Erwiderung im Allgemeinen unter USD 400 (einschließlich der Amtsgebühr von USD 4).
Schreiben Sie an help@dusonlaw.com, wenn Sie in Korea einen Beanstandungsbescheid erhalten haben.
Dieser Ratgeber dient der allgemeinen Information und stellt keine Rechtsberatung dar.